Kommunalwahl 2020

NRW wählt: Kommunalwahl 2020 – am 13. September um 8 Uhr startet er, der Wahltag, welcher die Zukunft unseres Bundeslandes mitentscheiden wird. Als bevölkerungsreichstes Bundesland mit 30 Großstädten steht NRW vor einer Entscheidung an den Wahlurnen. Wer darf wählen? Was wird gewählt? Wie funktioniert die Wahl, und welche Auswirkungen hat die Corona-Pandemie auf das Wahlgeschehen? Diese und weitere Fragen beantwortet der Blogbeitrag.

Wer oder was wird bei der Kommunalwahl 2020 überhaupt gewählt?

Beginnen wir ganz von vorne: Wer oder was wird bei der Kommunalwahl 2020 überhaupt gewählt? Obwohl Kommunalwahlen eine wichtige Rolle in der politisch-gesellschaftlichen Struktur der Bundesrepublik Deutschland spielen, sind die wenigsten Menschen darüber informiert, was und zu welchem Zweck gewählt wird. Hier möchten wir gerne Licht ins Dunkel bringen und Ihnen so viele relevante Informationen, wie möglich liefern: Bei einer Kommunalwahl werden die Entscheidungsträger auf kommunaler Ebene für die kommenden fünf Jahre gewählt. Dies sind im Einzelnen der Oberbürgermeister, Bürgermeister und die einzelnen Landräte. Außerdem werden die Vertreter der Kommunalen Parlamente (Stadtrat, Gemeinderat, Bezirksvertretung) gewählt.
Erstmals wird im Jahr 2020 auch das so genannte „Ruhrparlament“ direkt gewählt, eine regionale Vertretung der elf kreisfreien Städte und vier Landkreise unseres wunderschönen Ruhrgebietes. Das Ruhrparlament stellt als Verbandsversammlung des Regionalgebietes Ruhr ein Forum für alle Städte und Kreise der Region dar und ist damit die einzige demokratisch legitimierte Klammer der Ruhr Metropole.

Wann wird gewählt?

Wann wird gewählt? Als Termin für die Kommunalwahl 2020 in NRW wurde der 13. September 2020 festgelegt. Die Wahllokale öffnen morgens um acht und schließen abends um 18 Uhr. Sollte es bei den Wahlen der Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte im ersten Wahlgang zu keiner absoluten Mehrheit kommen, wenn also kein Kandidat mindestens 50% der Stimmen erhält, fällt die Entscheidung zwischen den zwei Kandidaten mit den meisten Stimmen in einer Stichwahl. Hierfür ist in NRW der zweite Sonntag nach dem ersten Wahltag vorgesehen, in diesem Fall der 27. September 2020.

Wer darf Kandidieren und wer darf wählen?

Nun wissen wir, wozu die Kommunalwahl dient und wann sie stattfindet. Aber wer darf überhaupt gewählt werden? Und wer darf wählen? Um bei der Kommunalwahl 2020 als Wähler stimmberechtigt zu sein, muss man mindestens 16 Jahre alt sein. Das passive Wahlrecht, also jenes, welches dazu berechtigt, sich für ein Amt wählen zu lassen, erfordert ein Mindestalter von 18 Jahren. Grundsätzlich gilt sowohl für das aktive als auch das passive Wahlrecht die Voraussetzung der deutschen- und/oder der EU-Staatsbürgerschaft. Weiterhin zählt es zu den Grundvoraussetzungen des aktiven Wahlrechts, dass ein Bürger mindestens 16 Tage vor der Wahl seinen Hauptwohnsitz in der Gemeinde hat, in welcher er auch wählen möchte. Im Fall des passiven Wahlrechts muss der sich zur Wahl stellende Kandidat mindestens drei Monate im Voraus in der Gemeinde wohnen, in welcher er gewählt werden möchte. Eine Wahlperiode der Kommunalwahl dauert 5 Jahre. Für diesen Zeitraum bekleiden die Gewählten ihre Ämter.

Kommunalwahl 2020 und Corona

Wie wird die Kommunalwahl 2020 durch die Corona-Pandemie beeinflusst? Diese Frage wird den meisten von Ihnen brennend auf dem Herzen liegen. Das Coronavirus hat unser gesellschaftliches und politisches Leben nachhaltig verändert. So ist es unabdingbar, dass es Auswirkungen auf unsere Kommunalwahl haben wird.

Zwar wird die Wahl – per Erlass des Landeswahlleiters vom 20. Mai – wie geplant stattfinden. CDU, SPD, und FDP arbeiten im Landtag allerdings bereits an einer Reihe von Gesetzesänderungen, die den Ablauf genauestens regeln und die Sicherheit aller Beteiligten gewährleisten sollen. So sollen Stimmbezirke von 2500 auf 5000 Einwohner vergrößert werden, um die Zahl der Wahlräume und Urnenwahlvorstände zu reduzieren. Bitte denken Sie außerdem daran, dass jeder Wähler in diesem Jahr dazu angehalten wird, seinen eigenen Kugelschreiber mitzubringen, um das Infektionsrisiko zu minimieren.

Die Landtagsfraktionen rechnen außerdem damit, dass in diesem Jahr viel mehr Bürger aufgrund der Social-Distancing Maßnahmen per Brief wählen werden. Wahlberechtigte erhalten ihre Benachrichtigung im Zeitraum vom dritten August bis spätestens 13. August. In diesen Unterlagen wird der Empfänger informiert in welchem Wahllokal er seine Stimme abgeben und wie er eine Briefwahl beantragen kann. In der Regel kann der Antrag zur Briefwahl bei der zuständigen Gemeindebehörde mündlich oder schriftlich gestellt werden. Zudem können sämtliche Unterlagen auch persönlich und direkt beantragt werden, zum Beispiel im Rathaus. Die Frist für die Beantragung der Briefwahlunterlagen endet am Freitag den 11. September 2020 um 18 Uhr. Der Wahlbrief muss spätestens am 13. September bis 16 Uhr bei der dafür zuständigen Stelle vorliegen.

Hoffentlich konnte dieser Beitrag Ihre Fragen beantworten und Ihnen somit die Teilnahme an der Kommunalwahl 2020 sichern.

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