Wer Mülheim liebt, macht es besser! Zur Oberbürgermeisterin für Mülheim wählen! - Amrei Debatin
Dr. Amrei Debatin FDP Ihre Kandidatin. Ihre Wahl. Oberbürgermeisterin 2020 Portrait
Nicht immer nur das Alte denken. - Amrei Debatin

Liebe Mülheimerinnen, liebe Mülheimer,

unsere Stadt Mülheim hat mehr, hat Besseres verdient.

Mülheim ist eine wunderbare Stadt, lebens- und liebenswert, die viel Potential hat.

Aber Corona hat unser aller Leben nachhaltig verändert. Viele Selbständige und Unternehmen sind existentiell bedroht, Insolvenz und Kurzarbeit bestimmen das wirtschaftliche Leben. Das bedeutet, dass die Arbeitslosigkeit stark zunehmen wird. Die kommunalen Schulden sind weiter stark gestiegen. Daher muss es uns allen ein Anliegen sein, den Wirtschaftsstandort Mülheim zu fördern und zu stärken. Wir müssen daran arbeiten, eine bessere wirtschaftliche Grundlage für Mülheim zu schaffen.

Selbstverständlich muss dabei auch Klima und Umwelt geschützt werden, damit wir auch in Zukunft gut und gerne hier leben. Unsere Frischluftschneise soll nicht beschnitten und unsere Landschaftsschutzgebiete dürfen nicht leichtfertig geopfert werden. Bei allen Gewerbevorhaben muss die Klimaverträglichkeit selbstverständlich mit geprüft werden. Insbesondere muss aber auch der ÖPNV klimaverträglich gedacht werden. Wir müssen den ÖPNV stärken, auf neue Konzepte setzten, d.h. stärker individualisierten ÖPNV schaffen.

Voraussetzung ist aber Bildung, Bildung, Bildung! Es muss Mülheim ein Anliegen sein, Bildung und Wissenschaft voranzutreiben. Wissenschaft und Wirtschaft müssen zum Wohle der Bürger stärker vernetzt werden, um mit innovativen Ideen die Probleme der Stadt zu lösen.

Die Stadt Mülheim ist für mich eine Herzensangelegenheit, ich möchte mich mit voller Kraft dafür einsetzen, dass Mülheim mit neuen Visionen die Probleme der Vergangenheit lösen wird. Dafür bitte ich um Ihre Unterstützung.

Ich freue mich darauf, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.
Glück auf!

AMREI DEBATIN

Mein Name ist Amrei Debatin, geboren wurde ich 1962 in Duisburg. In Erkrath, Kreis Mettmann bin ich aufgewachsen. Nach dem Jurastudium habe ich als Rechtsanwältin in den Bereichen Unternehmensrecht und Familienrecht gearbeitet. 1999 bin ich mit meinem Mann ins Ruhrgebiet nach Essen gezogen. Hier haben wir unsere Familie mit vier wunderbaren Söhnen gegründet. Danach haben wir lange in Hamburg gelebt. Überzeugt von liberalen Werten, bin ich dort Mitglied der FDP geworden, und war u.a. für den Verein „Leben mit Behinderung“ im Aufsichtsrat tätig.

Politisch engagiert habe ich mich im parlamentarischen Untersuchungsausschuss Yagmur (ein kleines Mädchen wurde von der leiblichen Mutter getötet, obwohl es seit Geburt unter Obhut des Jugendamtes stand). Die Frage der bestmöglichen Organisation staatlicher Fürsorge für Kinder in Not hat mich als Thema nicht wieder losgelassen. So bin ich seit einem Jahr im Düsseldorfer Landtag für die Fraktion der FDP im parlamentarischen Untersuchungsausschuss Kindesmissbrauch/Lügde tätig. Unsere Kinder brauchen Schutz und Förderung; stattdessen erleben sie viel zu häufig Gleichgültigkeit und Resignation.
Vor zwei Jahren sind wir ganz bewusst zurück ins Ruhrgebiet nach Mülheim gezogen. Wir fühlen uns hier zu Hause – unter Menschen die aufgeschlossen, sympathisch und hilfsbereit sind. Gerne möchte ich als Oberbürgermeisterin dazu beitragen, dass Mülheim sein Potenzial als moderne und lebenswerte Stadt besser ausschöpft. Deshalb werbe ich um Ihre Unterstützung.

AMREI DEBATIN

Mein Name ist Amrei Debatin, geboren wurde ich 1962 in Duisburg. In Erkrath, Kreis Mettmann bin ich aufgewachsen. Nach dem Jurastudium habe ich als Rechtsanwältin in den Bereichen Unternehmensrecht und Familienrecht gearbeitet. 1999 bin ich mit meinem Mann ins Ruhrgebiet nach Essen gezogen. Hier haben wir unsere Familie mit vier wunderbaren Söhnen gegründet. Danach haben wir lange in Hamburg gelebt. Überzeugt von liberalen Werten, bin ich dort Mitglied der FDP geworden, und war u.a. für den Verein „Leben mit Behinderung“ im Aufsichtsrat tätig.

MEINE IDEEN

KOMMUNALE SCHULDEN

Die kommunalen Schulden sind weiter stark angestiegen! Mülheim muss es gelingen den Haushalt zu sanieren, als hoch verschuldete Stadt kann sich Mülheim nur mit neuen Einnahmen wieder Handlungsspielräume schaffen. Ziel ist es, Mülheim für alle hier lebenden Menschen lebens- und liebenswert zu machen. Beim Schuldenabbau kann unsere Stadt nicht nur auf Hilfe von außen hoffen, sondern muss es schaffen, sich auch aus eigener Kraft langfristig wirtschaftlich solide aufzustellen.

Einer der entscheidenden Hebel der Stadt, um im Wettbewerb um Neuansiedlungen zu punkten, ist die Gewerbesteuer. Mülheim ist der Versuchung erlegen, über einen hohen Steuersatz Einnahmen zu generieren. Dieser Schritt ist angesichts der finanziellen Lage nachvollziehbar, aber auf lange Sicht eine Sackgasse: Bereits jetzt verlassen mehr Unternehmen die Stadt, als neue hinzukommen. Wir berauben uns unserer Standortvorteile zwischen Rheinland und Ruhrgebiet. Ich setze auf eine Senkung der Gewerbesteuer und plane, ein flexibles und attraktives Modell zu entwickeln. So schaffen wie einen attraktiven Standort mit neuen Arbeitsplätzen und Zukunft.

WIRTSCHAFT

Grundlage für eine positive Entwicklung der Stadt, ist eine gut funktionierende Wirtschaft. Daher ist es mein zentrales Anliegen, den Wirtschaftsstandort Mülheim zu fördern und zu stärken. Wir müssen einfach besser werden, nicht zuletzt, weil auch unser Umfeld im Wettbewerb um die besten Unternehmen besser geworden ist. Wir brauchen eine Atmosphäre in dem Unternehmer gerne hier in Mülheim ansässig sind oder ansässig werden. Nur dann tragen sie zum Wohle der Stadt bei.

Unternehmer brauchen wieder verlässliche Ansprechpartner; die Stadt muss endlich wieder Partner der Unternehmer werden. Als Oberbürgermeisterin werde ich um Industrie, Gewerbe und Dienstleistung umwerben! Dazu gehören einige einfache Maßnahmen, die zunächst noch nicht einmal viel Geld kosten.

  1. Zuhören – wir brauchen einen strukturierten Dialog mit der Mülheimer Wirtschaft. Es geht um Fragen wie: wo gibt es Probleme? Was sind die konkreten Erwartungen an die Stadt? Was können wir gemeinsam tun, um neue Unternehmen anzusiedeln? In vielen Gesprächen, die ich mit Unternehmern geführt habe, ist klar geworden, dass dieses Zuhören, verbunden mit ernst gemeinter Wertschätzung in Mülheim schon seit geraumer Zeit fehlt.
  2. Vorhandene Gewerbeflächen ertüchtigen – so, wie im Ratsbeschluss vom 14.1.2020 festgelegt. Ohne Flächen geht es nicht. Vor allem aber brauchen -Unternehmen Infrastruktur. Das geht über eine Wegeanbindung hinaus. Bevor wir weitere Gewerbeflächen ausweisen, sollten wir versuchen gemeinsam mit den Unternehmen bestehende Flächen besser zu nutzen. Damit helfen wir den Unternehmen und schützen gleichzeitig unsere Umwelt. Klima und Umwelt sind natürlich auch mir wichtig, damit wir auch in Zukunft gut und gerne hier leben. Unsere Frischluftschneise darf nicht beschnitten und unsere Landschaftsschutzgebiete dürfen nicht geopfert werden. Das geht zusammen mit wirtschaftlichem Wachstum, wenn wir uns fragen, wie Vorhandenes besser genutzt werden kann.
  3. Gezielt neue Ideen und Innovation fördern. Hier denke ich insbesondere an den Flughafen. Zum Glück gibt es jetzt den Beschluss den Flughafen auch über 2025 hinaus fortzuführen. Das hilft den bestehenden Gewerben, ist aber längst NICHT genug. Denn, dieser Flughafen mit seinen großen Flächen, ist unser Alleinstellungsmerkmal im gesamten Ruhrgebiet! Den haben nur WIR (leider mit etwas Beteiligung aus Essen). Deshalb müssen wir aufhören den Flughafen als krach-machendes Relikt der Vergangenheit zu verstehen. Wir müssen ihn weiterentwickeln, um sein volles Potenzial auszuschöpfen.
FLUGHAFEN

Ich werde mich dafür stark machen, dass Mülheim sich nicht von innovativen Entwicklungen für eine bessere Zukunft abhängen lässt.

So werde ich mich dafür einsetzen, dass auf dem Gelände des Flughafens ein Zentrum der Drohnentechnologie für ganz Deutschland entsteht. Wir haben beste Voraussetzungen:  die Nähe zur Autobahn, mitten in Deutschlands größtem Ballungsgebiet zwischen Duisburg, Oberhausen und Essen mit 5 Mio. Menschen. Hier kann – auf bereits vorhandenem Gelände – ein optimaler Standort entstehen. Bei der Realisierung dieser Idee dürfen wir uns nicht zu schade sein, um Unterstützung aus Land und Bund zu werben. Hier könnten die Corona-Programme von Bund und Land wirklich Zukunfts-Jobs schaffen. So verstehe ich Standortpolitik für Mülheim.

Auch Flugtaxis sind schon lange nicht mehr Science –Fiction. Ich werde mich dafür einsetzen, dass Mülheim der Flugtaxi Drehpunkt im Ruhrgebiet wird. Mülheim ist prädestiniert den Technologie-Treibern dieser Branche ein Zuhause mit Zukunft zu bieten, und ganz nebenbei damit auch mehr qualifizierte Menschen nach Mülheim zu locken.

Und in naher Zukunft wird auch der ÖPNV anders fahren: In Monheim und beispielsweise Hamburg gibt es etwa zurzeit sehr vielversprechende Versuche, mit elektrischen, selbst fahrenden Kleinbussen bestimmte Linien in einem engen Takt anzusteuern. Solche Innovationen benötigen wir auch in Mülheim.

BILDUNG

Als Mutter von vier Kindern weiß ich, wie wichtig Bildung ist. Bildung ist keine Pflichtaufgabe, Bildung ist der Schlüssel für soziale Teilhabe, berufliche Perspektive und Zukunft.  Daher darf Mülheim trotz der schlechten Finanzlage nicht bei frühkindlicher Bildung und Schulen Investitionen streichen.

Für mich steht unverändert die Qualität der Angebote im Bildungsbereich an erster Stelle. Hier darf nicht gespart werden, wenn Mülheim auch langfristig als Magnet und Anziehungspunkt für Bürger jeden Alters als hochwertiger Bildungsstandort gelten soll.

Angefangen bei der Sanierung unserer Schulgebäude, über den Ausbau von Bildungsangeboten für alle Bürgerinnen und Bürger bis hin zu einer stärkeren Zusammenarbeit und Vernetzung mit der Hochschule Ruhr-West, dem Max-Planck-Institut und anderen Bildungseinrichtungen muss es in Mülheim ein Anliegen sein, Bildung und Wissenschaft voranzutreiben. Wissenschaft und Wirtschaft müssen zum Wohle der Bürger stärker vernetzt werden, um mit innovativen Ideen die Probleme der Stadt zu lösen.

DIGITALISIERUNG

Die enorme Bedeutung digitaler Technologien hat die Corona-Krise nochmal hervorgehoben. Auch in Mülheim brauchen wir eine Digitalisierungsinitiative – für alle Bereiche; allen voran in der Verwaltung und in den Schulen. Mit den Mitteln aus dem Digitalpakt können wir die Schulen schnell und umfassend mit den nötigen Endgeräten ausstatten. Parallel dazu werde ich die Schulleitungen mit Experten zusammenbringen, um Aus- und Weiterbildungsangebote für Lehrkräfte zu entwickeln. Nur so wird digitaler Unterricht für unsere Kinder endlich gelebte Realität.

Auch ins Rathaus gehört mehr Digitalisierung – nicht als Selbstzweck, sondern für mehr Effizienz und Bürgernähe. Unsere Stadtverwaltung braucht einen zukunftsweisenden, klar strukturierten Digitalisierungsfahrplan, der nachvollziehbaren und erlebbaren Nutzen für die Bürger bringt. Ich werde mich dafür einsetzen, dass Digitalisierung unsere Verwaltung agiler, einfacher im Umgang und vor allem nahbarer macht.

Natürlich geht das nicht ohne die notwendige Infrastruktur. Ich will die 5G Zukunft in Mülheim jetzt realisieren. Die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für digitale Infrastruktur, wie z.B. die Verlegung von Glasfaserkabeln aber auch die Aufstellung von Sendemasten hat für mich maximale Priorität.

MOBILITÄT

Natürlich müssen die Menschen sich auch in und um unser Mülheim bewegen können. Wir brauchen keine Dogmen, sondern praktikable Lösungen. Dazu gehört meiner Ansicht nach jedenfalls nicht der Radweg über die Ruhrtalbrücke!

Ja, wir müssen den ÖPNV stärken. Aber nicht einfach mehr von dem was wir haben, sondern auf neue Konzepte setzten. D.h. für mich: stärker individualisierten ÖPNV schaffen. Vor allem aber müssen wir daran arbeiten, uns mit unseren Nachbargemeinden im Ruhrgebiet stärker zu vernetzen und ÖPNV noch mehr als bisher gemeinsam denken. Ich glaube es reicht nicht, einzelne Haltestellen zu schließen, Strecken umzuleiten oder die Takte zu verändern, um Ausgaben einzusparen. Anfangen sollten wir mit einer regelmäßigen Befragung der Nutzer. Hätten wir das früher gemacht, würden jetzt nicht so viele Bahnen leer über die Zeppelinstraße rollen. Natürlich muss man auch die Frage stellen, warum sich eine hoch verschuldete Stadt wie Mülheim, drei verschiedene Spurbreiten für die Straßenbahnen leistet. Und obwohl Mülheim diese Bahnen unterhält, sind wir verkehrstechnisch nur ein Anhängsel von Essen. So bräuchten wir dringend eine direkte und schnelle Verbindung vom Mülheimer Süden nach Düsseldorf.

Nicht ausgedünnte Taktung mit immer weniger Haltestellen mit Dieselbussen ist die Zukunft des ÖPNV in Mülheim. Ich setzte auf kleinere und flexiblere ÖPNV Lösungen basierend auf Fahrzeugen mit Zukunftsantrieben wie Wasserstoff: Kleinbusse, Taxibusse u ä, um für alle Bürgerinnen und Bürger attraktiv zu werden.

Denn klar ist doch: Je besser die Stadt vernetzt ist, um so attraktiver ist sie für alle Bürger und Unternehmen. Und natürlich gehört da auch das Fahrrad dazu. Nicht im Wettbewerb zum PKW, sondern als sinnvolle Ergänzung.

MEINE IDEEN

ARBEITSMARKT

Corona hat unser aller Leben nachhaltig verändert.
Viele Selbständige und Unternehmen sind existentiell bedroht, Insolvenz und Kurzarbeit bestimmen das wirtschaftliche Leben. Das bedeutet, dass die Arbeitslosigkeit stark zunehmen wird. Schon vor Corona betrug die Arbeitslosenquote in Mülheim 7,56%, d.h. sie lag deutlich höher als der Bundesdurchschnitt – und wird nun weiter steigen. Dagegen müssen wir angehen.

BILDUNG

Voraussetzung für eine niedrige Arbeitslosenquote und Schuldenabbau ist aber Bildung, Bildung, Bildung! Angefangen bei der Sanierung unserer Schulgebäude, über den Ausbau von Bildungsangeboten für alle Bürgerinnen und Bürger bis hin zu einer stärkeren Zusammenarbeit und Vernetzung mit der Hochschule Ruhr West, dem Max-Planck-Institut und anderen Einrichtungen, muss es  Mülheim ein Anliegen sein, Bildung und  Wissenschaft voranzutreiben. Wissenschaft und Wirtschaft müssen zum Wohle der Bürger stärker vernetzt werden, um mit innovativen Ideen die Probleme der Stadt zu lösen.

FLUGHAFEN

Ich werde mich dafür einsetzen, dass auf dem Gelände des Flughafens das Drohen-Zentrum des Ruhrgebiets entsteht. Hier sind beste Voraussetzungen gegeben, durch die Nähe zur Autobahn, im Zentrum zwischen Duisburg, Oberhausen und Essen kann hier – auf bereits vorhandenem Gelände – ein optimaler Standort entstehen. Diese Option muss ergriffen werden. Auch Flugtaxis sind schon lange nicht mehr Science–Fiction, wir müssen uns dafür stark machen, dass Mülheim der Flugtaxi-Drehpunkt im Ruhrgebiet wird. Mülheim darf sich von dieser technologischen Entwicklung nicht abhängen lassen. Selbstverständlich muss dabei auch Klima und Umwelt geschützt werden, damit wir auch in Zukunft gut und gerne hier leben. Unsere Frischluftschneise soll nicht beschnitten und unsere Landschaftsschutzgebiete dürfen nicht leichtfertig geopfert werden. Bei allen Gewerbevorhaben muss die Klimaverträglichkeit selbstverständlich mit geprüft werden.

SCHULDEN

Die kommunalen Schulden sind weiter stark angestiegen;
Mülheim muss es gelingen den Haushalt, zu sanieren; als hoch verschuldete Stadt kann sich Mülheim nur mit neuen Einnahmen wieder Handlungsspielräume schaffen. Ziel ist es, Mülheim für alle hier lebenden Menschen lebens- und liebenswert machen. Beim Schuldenabbau kann unsere Stadt nicht nur auf Hilfe von außen hoffen, sondern muss es schaffen, sich auch aus eigener Kraft langfristig wirtschaftlich solide aufzustellen. Grundlage hierfür ist aber eine gut funktionierende Wirtschaft.

WIRTSCHAFT

Es muss uns allen ein Anliegen sein, den Wirtschaftsstandort Mülheim zu fördern und zu stärken. Wir müssen daran arbeiten, eine bessere wirtschaftliche Grundlage für Mülheim zu schaffen. Dies bedeutet insbesondere, dass wir eine Atmosphäre herstellen müssen, in der Unternehmen gerne hier in Mülheim ansässig sind oder ansässig werden und zum Wohle der Stadt beitragen. Unternehmer brauchen wieder verlässliche Ansprechpartner; die Stadt muss Partner der Unternehmer sein. Aktiv muss um mehr Neuansiedlungen von Gewerbe und Dienstleistung geworben werden.

NAHVERKEHR

Wir müssen den ÖPNV stärken, auf neue Konzepte setzten, d.h. stärker individualisierten ÖPNV schaffen. Vor allem müssen wir daran arbeiten, uns mit unseren Nachbargemeinden im Ruhrgebiet stärker zu vernetzen und ÖPNV noch mehr als bisher gemeinsam denken. Ich glaube es reicht nicht, einzelne Haltestellen zu schließen, Strecken umzuleiten oder die Takte zu verändern, um Ausgaben einzusparen. Vor allem müssen wir im ÖPNV auf kleinere und flexiblere Lösungen, wie Taxibusse, Kleinbusse, u.Ä. setzen und somit für alle Bürgerinnen und Bürger attraktiv machen. Man muss die Frage erlauben, warum sich eine hoch verschuldete Stadt wie Mülheim, drei verschiedene Spurbreiten für die Straßenbahn leistet. Und obwohl Mülheim diese Bahnen unterhält, ist Mülheim verkehrstechnisch nur ein Anhängsel von Duisburg oder Essen, dringend muss eine Verbindung von Mülheim über den Essener Süden nach Düsseldorf geschaffen werden. Je besser die Stadt vernetzt ist, umso attraktiver für alle Mitbürger und Unternehmen.

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